Erstes Treffen der Verwaltungschefs in 2023 fand in Senftenberg statt (06. 04. 2023)

Welche wichtigen Entwicklungen und Projekte beschäftigen den Landkreis Oberspreewald-Lausitz aktuell und in Zukunft? Zu Fragen wie diesen tauscht sich Landrat Siegurd Heinze regelmäßig mit den elf OSL-Bürgermeistern und Amtsdirektoren aus. Am Freitagvormittag, 24. März, fand das erste von vier geplanten Treffen in diesem Jahr statt. Ort der Zusammenkunft war der Ratssaal im Senftenberger Rathaus.

Zu Beginn wurde Andreas Pfeiffer, seit Februar 2023 Bürgermeister der Kreisstadt Senftenberg, als neues Mitglied in der Runde der Hauptverwaltungsbeamten willkommen geheißen. Gleich im Anschluss konnte ein weiteres neues Gesicht begrüßt werden, wenn auch mit einem anderen Aufgabenbereich: Annett Urban leitet seit Februar die Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz - und ist damit für 160 Polizistinnen und Polizisten im Landkreis verantwortlich. Sie stellte sich und ihre Aufgaben den Anwesenden vor und stellte eine Präsentation der dann vorliegenden Kriminalstatistik bei einer der nächsten Beratungen in Aussicht.

Schwerpunktthemen der Beratung waren die Krisenvorsorge und der Katastrophenschutz im Landkreis. Dazu referierten Nadine Wegner, Leiterin des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes der Kreisverwaltung, Kreisbrandmeister Tobias Pelzer, Martin Kolacki, Mitarbeiter des Katastrophenschutzes beim Landkreis und Ingolf Zellmann von der Regionalleitstelle Lausitz in Cottbus.

Um den Katastrophenschutz für zukünftige Anforderungen gut aufzustellen, werden derzeit verschiedene Projekte umgesetzt. Unter anderem hat es sich der Landkreis gemeinsam mit den Städten, Ämtern und Gemeinden zur Aufgabe gemacht, die vorhandenen 157 Altsirenen im Landkreis zu modernisieren. Die Arbeiten der ersten Ausbaustufe beginnen derzeit - und sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Ein großes Projekt bilden auch die sogenannten „Katastrophenschutz-Leuchttürme“, die in ganz Brandenburg - in OSL in jeder der elf Kommunen - errichtet werden sollen. In diesen Einrichtungen sollen die Bürgerinnen und Bürger im Notfall, z.B. bei einem Blackout-Szenario, eine Anlaufstelle finden und Zugang zu Informationen und Hilfsangeboten erhalten. Das Projekt wird mit Mitteln aus dem „Brandenburg-Paket“ des Landes realisiert. Die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit den Landkreisen, Kommunen und dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes. Erste Beschaffungen werden voraussichtlich ab dem Ende des zweiten Quartals 2023 erfolgen. Parallel finden weitere Abstimmungen mit den Ordnungsämtern und Wehrführern in den entsprechenden Gremien statt.

Nach dem Thema Katastrophenschutz standen die Dörfer des Landkreises im Mittelpunkt. Im dritten Tagesordnungspunkt stellten Bärbel Hertam, Fachbereichsleiterin Landwirtschaft bei der Kreisverwaltung, und Juliane Bronk, Sachbearbeiterin Ländlicher Raum, den anstehenden Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2024" vor und warben für eine rege Teilnahme der Gemeinden. Bis zum 30. April 2024 können Bewerbungen eingereicht werden. Die Bereisung der Dörfer durch eine Jury erfolgt anschließend im Juni 2024. Beim letzten Wettbewerb in Oberspreewald-Lausitz im Jahr 2017 hatten sich zehn Dörfer am Kreiswettbewerb beteiligt. Der erste Preis ging an den Vetschauer Ortsteil Raddusch. Nähere Informationen und der Aufruf werden zu gegebener Zeit im Jahr 2024 auf der Internetseite der Kreisverwaltung veröffentlicht. Die OSL-Dörfer können gerne den zeitlichen Vorlauf nutzen, um eine Wettbewerbsteilnahme abzuwägen, bzw. sich vorzubereiten.

Wie gewohnt hatten auch Landrat Siegurd Heinze und die Dezernenten der Kreisverwaltung einige relevante Informationen für die Anwesenden im Gepäck:

So warf Landrat Siegurd Heinze einen Rückblick auf wichtige Ereignisse und Entwicklungen der vergangenen Wochen und gab einen Ausblick auf anstehende Termine und Themen.

Hierauf Bezug nehmend erläuterte die Erste Kreisbeigeordnete, Grit Klug, die nächsten Schritte auf dem Weg hin zu einem alternativ betriebenen öffentlichen Busverkehr im Rahmen der anstehenden Fortschreibung des OSL-Nahverkehrsplans. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Beschaffung sauberer Fahrzeuge im Juni 2021 muss auch ein Teil der neu zu beschaffenden Busse im ÖPNV künftig emissionsarm oder emissionsfrei fahren. Aktuell liegen hierzu bereits die Ergebnisse einer beauftragten Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Gesetzes vor. Im nächsten Schritt wird eine Projektgruppe, bestehend aus Mitgliedern des Kreistages sowie einem Mitglied der Kreisarbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes, einen konkreten Umsetzungsvorschlag erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird die Kreisverwaltung einen Vorschlag erarbeiten, der den Kreistagsabgeordneten idealerweise im Juni zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Grit Klug berichtete zudem über die neuesten Entwicklungen bei der geplanten Rekommunalisierung des bodengebundenen Rettungsdienstes, welche zu Januar 2024 erfolgreich abgeschlossen sein soll. Mit der erfolgten Zustimmung des Kreistages steht nun die Umfirmierung der bisherigen „FamilienCampus Lausitz Betriebs-GmbH" in „Rettungsdienst Niederlausitz gGmbH" bevor. Zum 1. April wird mit Tom Lehnert ein neuer Geschäftsführer die Leitung des FamilienCampus LAUSITZ und der künftigen „Rettungsdienst Niederlausitz gGmbH“ am Standort in Klettwitz übernehmen. Bislang wurde die Geschäftsführung kommissarisch von Alexander Erbert, Dezernent für Gesundheit, Jugend und Soziales, wahrgenommen. 

Auch dieser war bei der Beratung anwesend. Er zeichnete ein Bild der aktuellen Entwicklungen im Bereich Flüchtlinge und Asyl und machte deutlich, dass die Landkreise weiterhin Flüchtlinge aufnehmen, die Situation aber landesweit in Bezug auf Unterbringung, medizinische Versorgung und Kita- und Schulversorgung äußerst angespannt ist. Die Landkreise fordern daher weiterhin eine nachhaltige Unterstützung durch Bund und Land. Eine Forderung, die auch Landrat Heinze in seiner Position als Vorsitzender des Landkreistages in der bevorstehenden Landrätekonferenz in Potsdam mit dem Ministerium des Innern und für Kommunales am Mittwoch mit klarer Stimme erneut vertreten wird.

Die Treffen der Hauptverwaltungsbeamten der Kreisverwaltung und der Gemeinden dienen dem Informationsaustausch und finden vierteljährlich auf Einladung des Landrates an wechselnden Orten im Landkreis statt. Austragungsort für das nächste Treffen im Juni wird voraussichtlich Calau sein.

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Fotos LK OSL Nora Bielitz

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