Stimmzettel können gedruckt werden: Wahlvorschläge zur Kreistagswahl 2024 bestätigt
Wer tritt im Landkreis Oberspreewald-Lausitz zur Kreistagswahl am 9. Juni an? Dies steht nun fest. Am Donnerstag (4. April) um 17 Uhr kam der Kreiswahlausschuss im Landratsamt in Senftenberg zu seiner Sitzung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zusammen.
Knapp 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen an der öffentlichen Veranstaltung teil.
„Die Wahlvorschlagsträger konnten bis heute Mittag, 12 Uhr, die von ihnen benannten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages Oberspreewald-Lausitz bei uns einreichen“, informierte Kreiswahlleiterin Anne Kawetzki zu Beginn der Sitzung.
Anschließend wurde überprüft, ob alle eingereichten Wahlvorschläge den Anforderungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung entsprechen oder ob Mängel festzustellen sind.
Hierzu legte die Kreiswahlleiterin den weiteren sechs ehrenamtlichen Mitgliedern des Wahlausschusses alle fristgerecht eingegangen Wahlvorschläge einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen zur Einsichtnahme vor und informierte über das Ergebnis der Vorprüfung. Anschließend wurde über knapp 2,5 Stunden hinweg über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge und der darin benannten Bewerberinnen und Bewerber entschieden. Dabei einigte sich der Ausschuss einstimmig.
Im Ergebnis konnten alle 16 Wahlvorschlagsträger bestätigt und somit zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 zugelassen werden. Insgesamt treten 8 Parteien, 5 Wählergruppen, 1 Listenvereinigung und 2 Einzelbewerber zur Kreistagswahl an.
Zur Wahl stellen sich die SPD (46 Bewerberinnen/Bewerber), AfD (27), CDU (36), DIE LINKE (20), Freie Wählergruppe Bauern (19), GRÜNE/B90 (33), BVB / FREIE WÄHLER (48), FDP (16), SFB (7), HEIMAT (9), AGSUS (6), Einzelwahlvorschlag Dabow, Toni (1), Wählergruppe – Für Vernunft und Gerechtigkeit (2), Einzelwahlvorschlag Kminikowski, Uwe (1), Tierschutzpartei (5) und die Wählergemeinschaft Senftenberg kann mehr! (5). In Summe treten somit 281 Bewerberinnen und Bewerber in den fünf Wahlkreisen an.
Die Bekanntmachung der Bewerberinnen und Bewerber erfolgt zeitnah in den kommenden Tagen im Amtsblatt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz. Die öffentlichen Angaben zu den Bewerberinnen und Bewerbern, wie sie sich später auf dem Wahlzettel zur Wahl des Kreistages wiederfinden werden, werden zudem bis zum Ende der kommenden Woche auf der Internetseite des Landkreises unter www.osl-online.de/Kommunalwahl veröffentlicht.
Dort werden für Interessierte zudem Informationen zu wichtigen Ansprechpartnern, relevante Veröffentlichungen und weiterführende Links bereitgestellt.
Die Kommunal- und Europawahl findet am 9. Juni statt. In OSL werden hierfür 152 Urnenwahllokale eingerichtet. Parallel können Wahlberechtigte ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Die Briefwahlunterlagen können spätestens mit Erhalt der Wahlbenachrichtigungskarte beantragt werden. Ein Antrag auf Briefwahl findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Diese geht allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern bis spätestens zum 19. Mai zu. Die Briefwahlunterlagen werden versendet, sobald alle Stimmzettel gedruckt vorliegen.
Das Wahlgebiet Oberspreewald-Lausitz umfasst fünf Wahlkreise: Wahlkreis I: Vetschau/Lübbenau, Wahlkreis II: Altdöbern/Calau/Großräschen, Wahlkreis III: Schwarzheide/Schipkau/Ruhland, Wahlkreis IV: Lauchhammer/Ortrand
und den Wahlkreis V: Senftenberg.
Im November 2022 entschied der Bundestag, dass das aktive Wahlrecht zu den Europawahlen von 18 Jahren auf 16 Jahre abgesenkt wird. Für die Kommunalwahlen galt dieses Alter bereits, gleiches gilt für die Landtagswahl im Herbst. Insgesamt gibt es in OSL auf dieser Grundlage derzeit ca. 92.000 Wahlberechtigte.
Anhand der Anzahl der Wahllokale kann man davon ausgehen, dass über 1.300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Wahlgebiet OSL im Einsatz sein werden. Interessierte können sich gern noch an den jeweiligen Wahlleiter/die Wahlleiterin ihrer Wohnortkommune wenden.
Zur Kommunalwahl:
Am 9. Juni 2024 wählen die Menschen in Brandenburg die Mitglieder für ihre Ortsbeiräte, Gemeindevertretungen, die Verbandsgemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage sowie die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Die überwiegend kleinen Gemeinden und Städte in Brandenburg wären ohne sie und vor allem ohne die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger nicht lebensfähig. Kommunalwahlen sind die wichtigsten Wahlen auf kommunaler Ebene. Persönlichkeitswahl (Stimmen für eine Person) und Verhältniswahl (Stimme für eine Partei) werden dabei kombiniert. Kommunalwahlen finden in Brandenburg alle fünf Jahre statt. Seit 2014 werden sie gemeinsam mit den Europawahlen durchgeführt. In Brandenburg sind insgesamt rund 2,1 Millionen Menschen wahlberechtigt. (Quelle: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung https://www.politische-bildung-brandenburg.de/kommunalwahlen-brandenburg)
Hier gelangen Sie zum Video von Seenluft24: Kommunalwahl 2024 - Wahlvorschläge zur Kreistagswahl 2024 bestätigt (youtube.com)
